Dass Spielhallen wie Pilze aus dem Boden schießen, bewegte die fränkischen Stadtoberhäupter beim Treffen in Marktredwitz ganz besonders. Laut Herrmann wuchs die Zahl jener Einrichtungen in Bayern zwischen den Jahren 2000 und 2008 von 6367 auf 13 710 an. Ganz verhindern könne man die Ansiedlung dieser Spielhallen nicht, meinte der Minister, doch wolle man versuchen, den Städten mit einer eventuellen Besteuerung unter die Arme zu greifen. Bislang gebe es diese Möglichkeit in Bayern nicht, doch Herrmann zeigte sich aufgeschlossen dafür, dies im Landtag zu diskutieren. Der Innenminister will den Städten kommunale Steuereinnahmen in Höhe von zehn bis 15 Prozent des Spielautomaten-Umsatzes ermöglichen. "Das löst zwar nicht die finanziellen Probleme einer größeren Stadt, aber das Geld könnte in die Jugendpräventionsarbeit fließen."
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Quelle: Frankenpost
Ausgabe 20. März 2010
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Die Behauptung es wären bis 2008 13710 Spielhallen eingerichtet worden ist sicher NICHT wahr; gemeint ist bei dieser Zahl wohl die der sogenannten Geldspielautomten die sich in den Hallen befinden.
Man kann davon ausgehen das es im Weiss Blauen Bundesland etwa 1400 Spielhallen gibt bei einer Bevölkerung von 12.5 MIO.
Das bedeutet 8929 Einwohner pro Halle.
Irgendeine Steuer auf Spielhallen zur Verhinderung der Neueröffnung von weiteren Hallen ist zwecklos, in Hessen und Baden Württemberg gibt es auch ab und zu neue Spielhallen trotz vorhandener Vergnügungssteuer.
Populistisch ist es wenn man evtl. Einnahmen einer neuen Steuer in Jugend Prävention fliessen lassen will.
Das hat einen faden Beigeschmack, so nach dem Motto wir halten die Jugendlichen vom Spielhallen Besuch ab, es wird suggeriert als ob es sich überwiegend unter 18 Jährige in solchen Einrichtungen aufhalten.
So ist das Nicht !
Überteibungen des Bayerischen Innenministers
Überteibungen des Bayerischen Innenministers
Zuletzt geändert von spielt am 17.05.2018, 23:42, insgesamt 9-mal geändert.
Re: Überteibungen des Bayerischen Innenministers
Vielleicht kriegen die Bayern ja jetzt auch eine Vergnügungssteuer.... Hört sich ganz danach an.
Zuletzt geändert von Volley am 17.05.2018, 23:42, insgesamt 10-mal geändert.
Flipperscheune
Natürlich auch mit Geldspielern!
Natürlich auch mit Geldspielern!
Re: Überteibungen des Bayerischen Innenministers
Ich war letztes Jahr in Ulm (Baden-Württemberg). Über die Brücken der Donau kommt man direkt nach Neu-Ulm (Bayern). Alle neueren und grösseren Spielhallen der beiden Städte sind in Neu-Ulm, meist direkt an den Brücken. Den Bürgermeister von Ulm würde es bestimmt freuen, wenn in Bayern eine Vergnügungssteuer eingeführt würde, dann bekäme er auch ein paar Hallen und Steuereinnahmen.
Zuletzt geändert von Esteka am 17.05.2018, 23:42, insgesamt 9-mal geändert.
Spieler sind Menschen, die dem Glück eine Chance geben. (Werner Mitsch)
Re: Überteibungen des Bayerischen Innenministers
Marktredwitz - Den Betreibern von Spielhallen in Bayern wird der Kampf
angesagt. In den vergangenen Jahren schossen die Hallen mit den bunt blinkenden Spielautomaten, in denen zum Teil hohe Geldbeträge ebenso gewonnen wie verloren werden können, allerorts wie Pilze aus dem Boden. Viele Kommunen sehen vor allem die Jugend durch derartige "Spielhöllen" gefährdet. Jugendliche könnten spielsüchtig werden, befürchten die Politiker. Mit einigen Hürden - Innenminister Joachim Herrmann fordert die Einführung einer Steuer auf die Automatengewinne in Höhe von zehn bis 15 Prozent - solle dem Spieltrieb nun zumindest ein kleiner Riegel vorgeschoben werden.
Furcht um Existenz
Die Automatenaufsteller hingegen fürchten um ihre Existenz. Dies verdeutlichte auf Nachfrage der Frankenpost F, der sechs Spielotheken in der Region betreibt. "Kommt dann auch noch die geplante Vergnügungssteuer, können wir gleich zumachen."
Wie berichtet, hatte Innenminister Joachim Herrmann bei seinem Besuch in Marktredwitz vorgerechnet, dass die Zahl der Spielhallen zwischen den Jahren 2000 und 2008 im Freistaat von 6367 auf 13 710 angewachsen sei. "Es liegt den Städten am Herzen, dass wir beim Bund darauf hinwirken, dass baurechtliche Möglichkeiten Spielhallen verhindern", sagte der Minister. Bei Oberbürgermeisterin Dr. Birgit Seelbinder rannte er damit offene Türen ein: "Gerade in Marktredwitz haben wir schon die gesamte Innenstadt mit Bebauungsplänen überzogen, die Spielhallen ausschließen." Das treffe jedoch nicht auf die Gewerbegebiete zu. "Da haben wir keine Handhabe", so die OB.
Seelbinder freute sich über den Vorstoß des Innenministers, der sich dafür aussprach, die Erlöse aus den Spielautomaten zu besteuern und dieses Geld zur Prävention den Kommunen zukommen zu lassen. "Man könnte einen Teil des Geldes, das in den Spielhallen im Umlauf ist, ein Stück weit abschöpfen und vernünftige Jugendprojekte damit finanzieren", so die Vorstellung Joachim Herrmanns. Bislang gebe es keine Besteuerung von Spielautomaten in Bayern. "Ich werde das im Landtag in die Diskussion bringen", versprach der Innenminister. Wohl wisse er, dass dies nicht die finanziellen Probleme einer größeren Stadt löse, "aber es handelt sich hier doch um interessante Beträge".
Dr. Siegfried Balleis, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der fränkischen Oberbürgermeister aus Erlangen, vertrat hierzu die "klare Meinung meiner Kollegen: Wir haben wirklich ein Problem mit den Spielhallen in unseren Städten." Der Marktredwitzer Spielotheken-Betreiber F hält die Prävention für vorgeschoben: "Wer spielen will, wird immer spielen. Da braucht der Freistaat nicht mit Prävention zukommen." F verweist vielmehr auf die Doppelmoral des Staates: "Es würde sicherlich keiner aufgehalten, der mit 100 000 Euro in ein bayerisches Casino geht. Staatliche Casinos müssen ja nicht einmal Mehrwertsteuer zahlen." Ohnehin gebe es viel aggressivere Spielautomaten in den Casinos, in den auch Alkohol ausgeschenkt werden dürfe. "In unseren Spielotheken, die ebenfalls unter 18 tabu sind, ist Alkohol verboten", so F.
Als Automaten-Aufsteller müsse er stets die neuesten Geräte anschaffen, Reparaturen erledigen, Fahrtkosten und Personal - "ich beschäftige drei Leute pro Spielothek" - bezahlen. Die Automaten müsse er mittlerweile von den Herstellern "zwangsmieten", so F. "Heutzutage zahlen die Automaten bis zu 95 Prozent aus. Das bedeutet für uns, dass wir in manche Spielothek sogar Geld mitbringen müssen, um sie weiter unterhalten zu können."
Die größere Gefahr sieht der Marktredwitzer darin, "dass eine Besteuerung der Gewinne den Markt öffnen würde für die ganz großen Automatenhersteller". Auf der Strecke blieben die kleinen Aufsteller, wie er einer sei. Ein ganz wichtiger Faktor sei zudem die Gastronomie, so Fieth. "Viele Unkosten werden durch die Abschöpfung der Automaten gedeckt. Und ohne Automaten würde es manchem Gast an Attraktivität fehlen. Die gehen halt dann über die Grenze nach Tschechien. Somit schießt man letztendlich die Kugel nach hinten weg", meint F.
--------------------------------------------------------------------------------Dieser Artikel wurde aus Tageszeitung Frankenpost kopiert am 27. März 2010.
angesagt. In den vergangenen Jahren schossen die Hallen mit den bunt blinkenden Spielautomaten, in denen zum Teil hohe Geldbeträge ebenso gewonnen wie verloren werden können, allerorts wie Pilze aus dem Boden. Viele Kommunen sehen vor allem die Jugend durch derartige "Spielhöllen" gefährdet. Jugendliche könnten spielsüchtig werden, befürchten die Politiker. Mit einigen Hürden - Innenminister Joachim Herrmann fordert die Einführung einer Steuer auf die Automatengewinne in Höhe von zehn bis 15 Prozent - solle dem Spieltrieb nun zumindest ein kleiner Riegel vorgeschoben werden.
Furcht um Existenz
Die Automatenaufsteller hingegen fürchten um ihre Existenz. Dies verdeutlichte auf Nachfrage der Frankenpost F, der sechs Spielotheken in der Region betreibt. "Kommt dann auch noch die geplante Vergnügungssteuer, können wir gleich zumachen."
Wie berichtet, hatte Innenminister Joachim Herrmann bei seinem Besuch in Marktredwitz vorgerechnet, dass die Zahl der Spielhallen zwischen den Jahren 2000 und 2008 im Freistaat von 6367 auf 13 710 angewachsen sei. "Es liegt den Städten am Herzen, dass wir beim Bund darauf hinwirken, dass baurechtliche Möglichkeiten Spielhallen verhindern", sagte der Minister. Bei Oberbürgermeisterin Dr. Birgit Seelbinder rannte er damit offene Türen ein: "Gerade in Marktredwitz haben wir schon die gesamte Innenstadt mit Bebauungsplänen überzogen, die Spielhallen ausschließen." Das treffe jedoch nicht auf die Gewerbegebiete zu. "Da haben wir keine Handhabe", so die OB.
Seelbinder freute sich über den Vorstoß des Innenministers, der sich dafür aussprach, die Erlöse aus den Spielautomaten zu besteuern und dieses Geld zur Prävention den Kommunen zukommen zu lassen. "Man könnte einen Teil des Geldes, das in den Spielhallen im Umlauf ist, ein Stück weit abschöpfen und vernünftige Jugendprojekte damit finanzieren", so die Vorstellung Joachim Herrmanns. Bislang gebe es keine Besteuerung von Spielautomaten in Bayern. "Ich werde das im Landtag in die Diskussion bringen", versprach der Innenminister. Wohl wisse er, dass dies nicht die finanziellen Probleme einer größeren Stadt löse, "aber es handelt sich hier doch um interessante Beträge".
Dr. Siegfried Balleis, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der fränkischen Oberbürgermeister aus Erlangen, vertrat hierzu die "klare Meinung meiner Kollegen: Wir haben wirklich ein Problem mit den Spielhallen in unseren Städten." Der Marktredwitzer Spielotheken-Betreiber F hält die Prävention für vorgeschoben: "Wer spielen will, wird immer spielen. Da braucht der Freistaat nicht mit Prävention zukommen." F verweist vielmehr auf die Doppelmoral des Staates: "Es würde sicherlich keiner aufgehalten, der mit 100 000 Euro in ein bayerisches Casino geht. Staatliche Casinos müssen ja nicht einmal Mehrwertsteuer zahlen." Ohnehin gebe es viel aggressivere Spielautomaten in den Casinos, in den auch Alkohol ausgeschenkt werden dürfe. "In unseren Spielotheken, die ebenfalls unter 18 tabu sind, ist Alkohol verboten", so F.
Als Automaten-Aufsteller müsse er stets die neuesten Geräte anschaffen, Reparaturen erledigen, Fahrtkosten und Personal - "ich beschäftige drei Leute pro Spielothek" - bezahlen. Die Automaten müsse er mittlerweile von den Herstellern "zwangsmieten", so F. "Heutzutage zahlen die Automaten bis zu 95 Prozent aus. Das bedeutet für uns, dass wir in manche Spielothek sogar Geld mitbringen müssen, um sie weiter unterhalten zu können."
Die größere Gefahr sieht der Marktredwitzer darin, "dass eine Besteuerung der Gewinne den Markt öffnen würde für die ganz großen Automatenhersteller". Auf der Strecke blieben die kleinen Aufsteller, wie er einer sei. Ein ganz wichtiger Faktor sei zudem die Gastronomie, so Fieth. "Viele Unkosten werden durch die Abschöpfung der Automaten gedeckt. Und ohne Automaten würde es manchem Gast an Attraktivität fehlen. Die gehen halt dann über die Grenze nach Tschechien. Somit schießt man letztendlich die Kugel nach hinten weg", meint F.
--------------------------------------------------------------------------------Dieser Artikel wurde aus Tageszeitung Frankenpost kopiert am 27. März 2010.